13032303_GENTIL+X1P1.jpg Des generalanwalts beim Gerichtshof der auffassung, dass es gut für nicht zuständig erklären, der richter Nett und seine beiden kollegen von der affäre Bettencourt, einem ordner, die anweisung ist fast geschlossen. Sechs gesetzt, prüfung, darunter der ehemalige präsident der Republik, Nicolas Sarkozy, in frage stellen, dass die unparteilichkeit der richter und legten in den ersten juni-tagen eine abfrage „verdacht legitim“, wird geprüft dienstag, 18 juni, die von der strafkammer des obersten Gerichtshofes.

Die brachte für die prüfung, verteidigt sich vor Gericht durch Mich Patrice Spinosi, gegen den richter Nettes bezeichnet haben als experte Sophie Gromb, war zeuge seiner hochzeit erklärte er ihr die zahlung der gebühren „einen besonders hohen betrag“. Sie werfen dem gericht auch Nett, durch die stimme des eigenen anwalt, sowie die beiden anderen richter und co-mit dem dossier befassen – Valérie Weihnachten und Cécile Ramonatxo, protestierte in der presse in bezug auf ziemlich scharf, um „entstehen zweifel an der unparteilichkeit“ des gerichts.

„EINTRAG IN DER KONTROVERSE“

Die stellungnahme des generalanwalts Gilles Lacan hat, rechenschaft ablegen person, verpflichtet sich nichts an der strafgerichtskammer des obersten Gerichtshofes, aber insgesamt ist es vereinbarung mit den argumenten der verteidigung. „Die tatsache, dass ein richter zu benennen, die als sachverständiger eine person, die bereits einer der zeugen, seine ehe ist ausdrücklich untersagt, durch kein text“, welches der hohe magistrat, auch wenn diese entscheidung „ist nicht weniger ungeschickt“. Es reicht nicht, „ohne weiteren hinweis, geboren zweifel an der unparteilichkeit des richters“.

auf der anderen seite die tatsache, dass du diese schwierigkeit“ zu seinen kollegen, die ihm scheint ein problem zu haben umgangen zweimal die staatsanwaltschaft anweisen, die gutachten über Frau Bettencourt. Er weist die kritik auf, die honorare der experten – der stundenlohn „ist sinnvoll angesichts der bekanntheit der experte“.

Die größte schwierigkeit bleibt der generalanwalt die aussagen der richter selbst. "Man fällt einmal mehr auf dem gebiet der destabilisierung, hatte darauf hingewiesen, Valérie Weihnachten. Es ist nicht ernst, wir schwimmen im delirium !" Für die generalanwältin hat der magistrat ist "nicht nur eingang in die polemik, aber gab das bild eines richters nicht akzeptieren, in ruhe die ausübung durch den einzelnen rechtsbehelfe gegen seinen handlungen oder entscheidungen".

Mir Rémi Barousse, der anwalt der richter Nett, von seiner seite war, sagte : "Sobald man eine taste an der monarch, ein ehemaliger herrscher oder in der nähe des monarchen, das ist gegen die heiligen, und es in frage gestellt wird heftig." Über "zweifellos polemik" nach ansicht des generalanwalts, die "können entstehen zu lassen, mehr als ein zweifel über die bedingungen für die sachlichkeit, ruhe oder unparteilichkeit, in denen mindestens einer der brachte für die prüfung wird entschieden, in diesem stadium der anweisung".

"ZWEIFEL ZIEL"

Gilles Lacan, mit einer gewissen feierlichkeit, wodurch angegeben wird, dass das urteil des Gerichtshofs ist wichtig, weil es "geht festlegung der höhe der forderung nach unparteilichkeit, geschätzt objektiv, dass in Frankreich ein bürger erwarten von ihren richtern". Es stellt sich drei fragen : erstens, "die tatsache, dass ein richter bezeichnet, in einem gutachten, entscheidend für den ausgang des verfahrens, ein experte, der eigentum ihrer nähe kombi, ohne benachrichtigung seine kollegen von der kollegialität und die parteien, kann wecken zweifel ziel auf seine unparteilichkeit ?"

Dann "die tatsache, dass der richter eine anweisung, die eine rolle in der presse zu replizieren, die kritik der verteidigung auf die durchführung dieses befehls, weil diese kritik ‚im wahn‘, und was darauf hindeutet, dass die verteidigung ist zu allem bereit, kann wecken zweifel, objektiv, unparteiisch ?" Schließlich: "die tatsache, dass der anwalt eines der magistrat beauftragt, die anweisung bezeichnet ein gesetzt prüfung, ehemaliger präsident der Republik, d"alten monarchen‘, kann wecken zweifel ziel auf die unparteilichkeit des richters ? Bei all diesen fragen, ich antworte: "ja."

Der anwalt, der allgemein erforderlich ist, nicht annehmen, wird die abfrage verdacht legitim, und für nicht zuständig erklären, nachdem das gericht von Nanterre, das gericht von Bordeaux. Dies wiederum würde zu entkommen, wenn sich auch die anweisung an ein anderes gericht.

Lesen sie auch: – Affäre Bettencourt : die Cour de cassation weigert sich, pause-anweisung


Leave a Reply