Blick von der Nationalversammlung in Paris.

Die abgeordneten UMP Bernard Brochand (Alpes-Maritimes) und Lucien Degauchy (Oise) sowie der senator UMP Bruno Sido (Haute-Marne) wurden wegen der Hohen Behörde, die für die transparenz des öffentlichen lebens, die « ernsthafte zweifel in bezug auf die vollständigkeit, die richtigkeit und die aufrichtigkeit ihrer aussagen ». Die drei parlamentarier stehen im verdacht, verschwiegen ein konto in der Schweiz.

zu lügen, Um auf ihre erklärung, eine dringliche, da sie bereits vergessen zu melden, der kommission für die finanzielle transparenz des öffentlichen lebens, der vorfahr der HATVP. Brochand, Degauchy und Sido mit einer freiheitsstrafe bis zu 45 000 euro bußgeld, drei jahre haft und zehn jahren einzuführen.

Lesen sie die entschlüsselung Der Hohen Behörde, die instanz, die abfragt, das erbe der auserwählten

gewaltenteilung

Aber müssen sie deshalb zurücktreten mandat, wie es ruft der chef der sozialisten in der Nationalversammlung, Bruno Le Roux ?

Nehmen wir den fall von Thomas Thévenoud, wurde er abgeordneter PS für eine amtszeit von fünf jahren und staatssekretär für außenhandel neun tage lang gefangen von seinen auseinandersetzungen mit dem finanzamt.

Weder die regierung noch die sozialistische partei konnten sie nicht zwingen, sie zu verlassen des sitzplatzes. Aus zwei gründen : die gewaltenteilung, die tatsache, dass die exekutive nicht zu stören, legislative und das verbot der mandate anforderungen, wonach die auserwählten zu vertreten, eine partei, die während der gesamten amtszeit.

übrigens, das mandat von Thomas Thévenoud ist noch im gange, sagt der stecker auf der website der Nationalversammlung, und nur seine frau Sandra, die nicht gewählt wurde, im urlaub von seinem posten als chef des kabinetts des präsidenten des Senats.

Lesen : Thomas und Sandra Thévenoud, der sturz der beiden ehrgeizigen

bisherigen

es ist übrigens nicht der erste fall von dissident oder persönlichkeit verurteilt, dem von der justiz -, baby – / sitz. Kann man so nennen, Patrick Balkany (UMP), Handbuch Aeschlimann (UMP) oder Sylvie Andrieux (PS), die alle nach recht verurteilt, aber nicht als nicht förderfähig erklärt und damit nach wie vor sitzen im parlament.

Jérôme Cahuzac hatte, entschieden, zurückzutreten, aber er hätte bleiben – zumindest bei den « nicht registrierte » mit Sylvie Andrieux, sind ebenfalls aus der sozialistischen partei.

Wie bereits erwähnt, die abgeordneten und senatoren sind nicht verpflichtet werden, die keiner partei angehören. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, seine bildung und bleiben im parlament. Auch noch die Nationalversammlung weder der Senat noch von internen verfahren für den ausschluss einer parlamentarischen motiv einer moralischen fehler-oder gerichtsverfahren gegen ihn.

In dem fall. Brochand, Degauchy und Sido, alles wie im fall von Herrn Thévenoud, in ermangelung eines gerichtlichen verfahrens, dass sie dadurch nicht förderfähig, nur der druck der bevölkerung könnten sich zum rücktritt von selbst.

auf der seite der UMP, die reaktionen auf sich warten lassen. Bruno Retailleau, vorsitzender der UMP-fraktion im Senat war noch, eingereicht am 10 oktober, einen vorschlag für ein gesetz zur « stärkung der sanktionen in fällen von steuerbetrug begangen von einem parlamentarischen » und hatte vorgeschlagen « ein verfahren zur amtsenthebung anwendbar jetzt in einem solchen fall ».


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