Frankreich hat zum ersten mal verurteilt wurde durch die eu-justiz, donnerstag, 19 februar, um nicht vorgenommen, die notwendige pflege eines gefangenen stark behindert.

Frankreich hat zum ersten mal verurteilt wurde durch die eu-justiz, donnerstag, 19 februar, um nicht vorgenommen, die notwendige pflege eines gefangenen behinderten physik. Der europäische Gerichtshof für menschenrechte (EGMR) hat entschieden, dass der französische Staat hat erleiden « unmenschliche und erniedrigende behandlung » Mohamed Helhal, ein mann, 43 jahre alt, verbüßt eine haftstrafe von dreißig jahren von kriminellen für mord, versuchten mord und gewalt, justizvollzugsanstalt Poitiers-Vivonne (Poitou-Charentes).

Querschnittgelähmt und geschickt, der seit einem sturz von mehreren metern bei einem fluchtversuch im märz 2006, er beschwerte sich der zu geringen anzahl von krankengymnastik, von denen er profitiert (keine zwischen 2009 und 2012, eine einzige jede woche seit 2012) – und die notwendigkeit berufung in ein mitgefangener, um seine toilette ohne duschen.

« Die meisten der zeit, diese art von hilfe ist der versicherte durch ein mitgefangener freiwillige, ob bezahlt oder unbezahlt, aber hatte keine ausbildung für sie », sagt François Bes, koordinator der Beobachtungsstelle international gefängnisse (PBV), habe den ordner von Herrn Helhal. « Die krankenschwestern sind überfordert mit der pflege strömungen, fügt er hinzu. Bei den physiotherapeuten, der Rechnungshof festgestellt hat, im letzten jahr, dass etwa ein viertel der stellen wurden nicht mit in den französischen gefängnissen. »

Keine vorzeitige entlassung

wie das landgericht und das berufungsgericht von Limoges, dann die Cour de cassation, hatte 2011 entschieden, das Straßburger gericht war der ansicht, dass « die fähigkeit von Herrn Helhal verbüßung seiner haftstrafe nicht in frage gestellt wird ». In diesem sinne, es wird also nicht auf eine vorzeitige entlassung. Sie hat sich allerdings entschieden, dass « die nationalen behörden haben nicht alles getan, was man von ihnen fordern, um ihnen und Herrn Helhal der rehabilitation, wie er nötig hatte ». « Die fehlende oder unzureichende pflege und die notwendigkeit, sich zu helfen, ein mitgefangener zu nehmen und duschen haben, unterliegen einer ebene des leidens, der über dem inhärent ist in einer freiheitsentziehung », meint sie.

« Diese entscheidung markiert einen weiteren schritt für das recht der gefangenen », erklärt rechtsanwältin Patrice Spinosi, für die das urteil«, erinnert sich deutlich, dass der strafvollzug hat nicht nur rechte auf die insassen, sondern auch pflichten gegenüber ».


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