der Artikel ist erschienen in der ausgabe vom Welt vom 12. märz 2012.

Während der monate, die sache mit den umfragen der Elysée-palast hat die gangwerk, ein turnier, das ping-pong zwischen der staatsanwalt von Paris, und der richter Serge Tournaire, als dieser untersuchung. Der erste, der sich gegen das zweite unterwiesen diesem ordner, im namen des besonderen status des staatschefs.

Am 7. november 2011, die das Pariser berufungsgericht hat entschieden. In bekräftigung der "verfassungsrechtlichen grundsatz der unverletzlichkeit des präsidenten der Republik", sie schloss die tür zu einer ganzen anweisung. Der gerichtshof der auffassung, dass die erhebung über die vereinbarung zwischen der Elysée-palast und der gesellschaft Publifact könnte dazu führen, dass der untersuchungsrichter auf durchsuchung der Elysée-palast, die "würde (staatsoberhaupt) gegenstand einer handlung, eine handlung, informations-oder verfolgung" und würden somit "zu beeinträchtigen verfassungsrechtlichen grundsatz der unverletzlichkeit des präsidenten der Republik".

beharrliche SCHWEIGEN

Mir Jérôme Karsenti, die der anwalt Anticor, ist seitdem mit revision. "Nur der untersuchungsrichter hätte zu einem bestimmten zeitpunkt ihrer untersuchungen sagen, es war ihm peinlich, dass durch artikel 67-2 der Verfassung, erklärt der anwalt. Aber zuvor, er hätte vernehmen, Patrick Strauch (leiter Publifact) oder noch Emmanuelle Mignon (die ehemalige geschäftsführerin des kabinetts von präsident Nicolas Sarkozy hatte die vereinbarung unterzeichnet) ohne beeinträchtigung des status der spitze des Staates". Die sache muss noch geklärt werden.

Eine entscheidung des verwaltungsgerichts von Paris, wurde der 17. februar, andererseits könnte drücken des Elysée-kommunikation in kürze die entsprechenden unterlagen umfragen streitigen. Die hartnäckigkeit ein ehemaliger stadtrat grüne Grenoble (Isère), Raymond Avrillier, das sich bereits gezeigt, dass in den 1990er jahren gegen das system Carignon, hatte aufgrund des schweigens der Elysée-palast.

Zwei wochen nach der veröffentlichung, 2009, des berichts des rechnungshofs über die ausgaben der vorsitz, Herr Avrillier forderte den generalsekretär des Elysée-palast, ihm alle unterlagen, die im zusammenhang mit dieser umfragen "enormen kosten". Im november 2009 hat die kommission den zugang zu amtlichen dokumenten (CADA) stützte seinen antrag vor. Vor das beharrliche schweigen des Elysée-dezember 29, 2009, gewählt umweltschützer betrachtete das verwaltungsgericht. Dem hat ihm recht gegeben.

In seinem urteil vom 17 februar, letzteres weist den "generalsekretär der Präsidentschaft der Republik kommunizieren (Raymond Avrillier) innerhalb einer frist von einem monat" übereinkommen studien, gesteuert und finanziert von der präsidentschaft der Republik in den jahren 2007-08-09", "rechnungen (es)", "der unterzeichnung des abkommens am 1. juni 2007", "die verträge zwischen den vorsitz (…) und das kabinett Giacometti-Péron zwischen 2005 und 2009". Der Elysée-palast muss auch bezahlen 150 euro an Herrn Avrillier. Es bleibt weniger als eine woche an die präsidentschaft für sie ausgeführt wird.


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